Allgemeine Nutzungsbedingungen

§ 1 Allgemeines

a) Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Herrn Marcel Zilkowski, Ernst-Reuter-Str. 17, 55481 Kirchberg (im Folgenden: fernliebe genannt) und den Nutzern in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen des Nutzers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

b) Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist deutsch. Nutzer im Sinne dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind ausschließlich Verbraucher gemäß § 13 BGB. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

c) Nachträgliche Änderung der Nutzungsbedingungen
fernliebe ist zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäfts-beziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Nutzungs-bedingungen wird wirksam, wenn der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widerspricht. fernliebe wird den Nutzer bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung seines Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und ihm während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, können sowohl fernliebe als auch der Nutzer das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen.

§ 2 Registrierung/Vertragsschluss

a) Kostenlose Registrierung
Zur Nutzung des vollständigen Umfangs dieser Website ist es zunächst erforderlich einen Nutzeraccount anzulegen. Hierbei werden die zur Leistungserbringung durch fernliebe erforderlichen Daten abgefragt. Die Eingaben werden durch Klicken auf den Button "Kostenlos Registrieren" bestätigt. Anschließend erhält der Nutzer von fernliebe eine E-Mail mit einem Verifizierungslink an seine E-Mail-Adresse sowie ein automatisches Passwort für den Login. Mit Aufrufen des Links ist das Konto des Nutzers und seine E-Mailadresse verifiziert. Erst wenn der Nutzer sich erstmals mit seiner E-Mailadresse und den ihm zugesandten Passwort auf der Website von fernliebe einloggt, ist die Registrierung abgeschlossen und der Nutzeraccount in beschränktem Umfang aktiv. Der Nutzer kann das ihm zugesandte Passwort jederzeit ändern. Mit der Registrierung entsteht zunächst ein kostenloses Vertragsverhältnis mit fernliebe. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur einen Nutzer-Account anlegen. Der Nutzer muss zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig sein. Ein Nutzeraccount kann nicht auf anderer Nutzer oder sonstige Dritte übertragen werden. Der Vertragstext wird von fernliebe gespeichert und ist für den Nutzer jederzeit in seinem Account abrufbar.

b) Login mit Facebook
Der Nutzer kann sich auch über seinen bestehenden Account von Facebook einloggen. Hierfür klickt der Nutzer auf den Button "Registrierung mit facebook". Hierdurch erfolgt eine Weiterleitung zu www.facebook.com (betrieben von der Facebook Inc. 1 Hacker Way, Menlo Park, CA 94304, USA). Dort gibt der Nutzer seine Facebook - Accountdaten ein und klickt auf "Anmelden". Für die Nutzung der Facebook Dienste gelten die Datenschutzbestimmungen und Nutzungsbedingungen von Facebook.

c) Kostenlose Mitgliedschaft
Im Rahmen der kostenlosen Mitgliedschaft kann der Nutzer folgende kostenfreie Funktionen ausüben: „Benutzer suchen“, „Benutzer liken/disliken“, „Benutzer zu Favoriten hinzufügen“, „Benutzer anschreiben und erhaltene Nachrichten lesen“ (beschränkt auf drei ausgewählte weibliche Nutzer). Um erweiterte Funktionen nutzen zu können, muss der Nutzer eine kostenpflichtige Mitgliedschaft buchen. Weibliche Nutzer können sich kostenlos registrieren und alle Funktionen kostenlos nutzen.

d) Kostenpflichtiges Monatspaket
Nach kostenloser Registrierung bietet fernliebe dem Nutzer eine kostenpflichtige Mitgliedschaft an. Im Rahmen der kostenpflichtigen Mitgliedschaft kann der Nutzer die Webseite vollumfänglich nutzen (unbegrenzter Kontakt zu weiblichen Nutzern). Der Nutzer kann das Monatspaket wählen.
Der Nutzer wird vor Abschluss eines kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses über den Inhalt der kostenpflichtigen Mitgliedschaft, die Preise und Zahlungsbedingungen informiert. Mit Bestätigung des Buttons „Weiter zur Zahlung und kostenpflichtig Mitglied werden“ erklärt der Nutzer, einen Vertrag über die von ihm gewählte kostenpflichtige Mitgliedschaft bei fernliebe abschließen zu wollen (Angebot). fernliebe wird den Zugang der Bestellung des Nutzers unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt eine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Mit der Annahme kommt ein Vertrag zwischen fernliebe und dem Nutzer zustande. Nach Zahlung kann der Nutzer uneingeschränkt seinen Mitglieds-Account nutzen, Kontakt zu anderen Nutzern aufnehmen und die Funktionen nutzen.

§ 3 Leistungsbeschreibung

a) Allgemeines
fernliebe ist eine Online-Partnerbörse, die ihren Nutzern ein gemeinsames Kennenlernen ermöglicht. Der Service beinhaltet dabei sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Leistungen. Durch die Übermittlung der Daten willigt der Nutzer darin ein, dass fernliebe die Daten auf der Plattform veröffentlicht.

b) Leistungserbringung
fernliebe ist berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.

c) Leistungsverzögerungen
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von fernliebe nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen etc.), hat fernliebe nicht zu vertreten. Sie berechtigen fernliebe dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.

d) Rücktritt
Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann fernliebe vom Vertrag zurücktreten. fernliebe verpflichtet sich dabei, den Nutzern unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

e) Leistungszeit
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erbringt fernliebe die Leistung durch Freischaltung unmittelbar nach Vertragsschluss.

f) Laufzeit und Kündigung
Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Kunde hat jederzeit das Recht, den Vertrag über die kostenlose Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Mindestvertragslaufzeit für die kostenpflichtige Mitgliedschaft beträgt einen Monat. Der Vertrag über die kostenpflichtige Mitgliedschaft ist mit einer Frist von 1 Tag zum Laufzeitende kündbar. Die Kündigung muss in Textform (schriftlich, per E-Mail oder Fax) erfolgen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Soweit keine Kündigung zum Laufzeitende erfolgt, verlängert sich die Laufzeit jeweils um einen weiteren Monat.

§ 4 Zahlung

a) Preise
Sämtliche Preise verstehen sich als Endpreise. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus erhebt fernliebe keine Umsatzsteuer und weist diese daher auch nicht aus. Für weibliche Nutzer ist die Mitgliedschaft kostenlos. Der Nutzer kann zwischen einer kostenlosen und einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft (Monatspaket) wählen. fernliebe erstellt dem zahlungspflichtigen Nutzer eine Rechnung über den Rechnungsbetrag. Die Rechnung von fernliebe wird dem Nutzer in seinem Account bereitgestellt oder per E-Mail übersandt. Der Nutzer kann die Rechnung jederzeit in seinem Account einsehen, herunterladen und ausdrucken. Es gilt die Preisliste von fernliebe in ihrer aktuellen Fassung. Die Preisliste ist auf dieser Webseite unter „Mitgliedschaft und Preise“ und „Preise“ einsehbar.

b) Zahlungsbedingungen und Zahlungsabwicklung
Die Zahlung der kostenpflichtigen Mitgliedschaftsbeiträge erfolgt per PayPal oder Überweisung. Nachdem der Nutzer den Button „Weiter zur Zahlung und kostenpflichtig Mitglied werden“ angeklickt hat, wird er zu PayPal weitergeleitet. Bei der Zahlung via Überweisung muss der Kunde nach Abgabe des Angebots (durch Anklicken des Button „Weiter zur Zahlung und kostenpflichtig Mitglied werden“) seine Rechnungsadresse eingeben.

c) Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Nutzer nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie die Verpflichtung des Nutzers beruhen.

§ 5 Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (fernliebe, Ernst-Reuter-Str. 17, 55481 Kirchberg, Telefon: 06763 - 9393255, E-Mail: info@fernliebe.eu) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

§ 6 Verantwortlichkeit des Nutzers

a) Inhalt des Nutzerauftrags
Für Inhalt und Richtigkeit der übermittelten Daten und Informationen ist ausschließlich der Nutzer selbst verantwortlich. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Nutzer bestätigt mit der Übertragung von Daten an fernliebe, die urheberrechtlichen Bestimmungen eingehalten zu haben.

b) Freistellung
Der Nutzer hält fernliebe von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber fernliebe geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

c) Missbräuchliche Beiträge
Missbräuchliche Beiträge werden ohne Vorankündigung von fernliebe deaktiviert oder gelöscht. Solche Inhaltsgestaltungen sind z.B. in folgenden Fällen gegeben:
- Falsche und/oder fehlerhafte Angaben,
- Beiträge werden als Werbefläche für das eigene Unternehmen missbraucht,
- Suchende werden durch unkonkrete oder gar falsche Angaben auf ein Angebot aufmerksam gemacht (darunter fallen u.a. unvollständige Angebote, falsche Angaben),
- Weitervermittlung von Interessenten zu entgeltlichen Internet- oder Telefondiensten (insb. 0900-Nummern)

d) Vertraulichkeit
Die Rechte des Nutzers aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Das Passwort, welches dem Nutzer den Zugang zum persönlichen Bereich und somit auch zur Datenerfassung ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte keinesfalls weitergegeben werden. Der Nutzer trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern. Für Schäden die durch den Missbrauch des Passwortes entstehen, haftet fernliebe nicht.

e) Profildaten
Der Nutzer ist verpflichtet die von Ihm eingestellten Inhalte und Profilangaben immer auf dem aktuellen Stand zu halten und fernliebe sofort über einen Missbrauch seines Profils zu informieren.

§ 7 Verfügbarkeit

Die Website und Datenbank wird im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unter Berücksichtigung der Interessen der Nutzer gewährleistet, wobei zeitweilige und vorübergehende Beschränkungen im zumutbaren Rahmen möglich sind (z.B. Serverwartung, technische Störungen).

§ 8 Haftung

a) Haftungsausschluss
fernliebe sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Unternehmern haftet fernliebe im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens.

b) Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.

§ 9 Schlussbestimmungen

a) Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von fernliebe in Kirchberg vereinbart, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Nutzer keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

b) Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Nutzern entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

c) Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht.